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Ratsinformation
15.02.2008 - 13.13 Antrag der CDU-Fraktion betr. Äußerungen zur Ma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.02.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz
(CDU). Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag
abzulehnen. Aussprache wurde beantragt.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Pfalz (CDU), Neuwohner (Bündnis
90/Die Grünen), Schwebel (FDP), Becker (SPD), Stompfe (CDU) und Metz (Marburger
Linke). Für den Magistrat spricht Stadträtin Dr. Weinbach.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit den Stimmen von CDU, FDP und MBL, gegen
die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, bei Nichtbeteiligung der
Marburger Linken folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Während
der Aussprache hat von 20:22 Uhr bis 20:37 Uhr der stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteher Ludwig (MBL) die Sitzungsleitung übernommen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
