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Ratsinformation
15.02.2008 - 4.11 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Torsten Saw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.02.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Hat
der Magistrat Erkenntnisse darüber, dass sich die Trink- und Partyszene vom
Marktdreieck in die dazugehörige Tiefgarage bzw. auf den jüdischen Friedhof und
die Umgebung von St. Jost verlagert hat?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Die Frage
wird 11 wird zusammen aufgerufen mit der Frage Nr. 17 und durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
In
den Randgebieten der Verbotszone werden, ähnlich wie im gesamten
Innenstadtbereich, nur vereinzelt Alkohol konsumierende Personen beobachtet.
Die
Tiefgarage des Einkaufszentrums fällt ausschließlich in den
Verantwortungsbereich des von dem Eigentümer beauftragten Sicherheitsdienstes.
Eine
Verlagerung der Personengruppen, die sich vor der Anordnung des Alkoholverbots
in dem Bereich des Elisabeth-Blochmann-Platzes aufgehalten haben, konnte bisher
nicht festgestellt werden.
Zusatzfragen
der Stadtverordneten Ludwig (MBL) und Schwebel (FDP) werden ebenfalls durch den
Oberbürgermeister beantwortet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen