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Ratsinformation
19.10.2010 - 8 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrskonzept C...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Di., 19.10.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für die antragstellende Fraktion führt die Stadtverordnete Schaffner aus, dass sich der Ortsbeirat Cappel mit dem Antrag beschäftigt habe und hierbei dem Satz 1 zustimme, die Sätze 2 und 3 ablehne. Die CDU Fraktion möchte den Antrag aber in der Urfassung aufrecht erhalten.
Es wird getrennte Abstimmung über die Sätze 1 -3 beantragt:
Satz 1
wird einstimmig zur Annahme empfohlen.
Die Sätze 2 und 3:
werden mit 5 Ja-Stimmen (CDU, FDP, Marburger Linke) gegen 6 Nein-Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zur Ablehnung empfohlen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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