Wie hoch waren die gesamten Kosten in 2013 für die Reparaturen an der Schranke am Obermarkt und wann wird sie wieder installiert?

Es antwortet Bürgermeister Dr. Kahle:

Die Instandsetzungskosten für die Schranke Obermarkt 2013 betrugen durch Vandalismus 3.389,29 €.

Durch die Zerstörung und Entwendung Anfang Februar 2014 werden erneute Kosten in Höhe von mind. 2.500,- € anfallen.

Die Montage der Schranke wird bis Ende März erfolgen können.

Damit ist die Fragestunde abgelaufen. Die restlichen Fragen Nr. 19 bis 23 werden schriftlich beantwortet. Die Antworten liegen dieser Niederschrift als Anlagen bei.

Um 17.16 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer, SPD, die Sitzungsleitung.

Nach der Fragestunde beantragt der Stadtverordnete Stötzel, CDU-Fraktion, eine Sitzungsunterbrechung und die Einberufung des Ältestenrates, um die Auslage eines Flyers auf den Plätzen der Stadtverordneten zu thematisieren.

Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung um 17.17 Uhr und beruft eine Sitzung des Ältestenrates ein.

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird um 17.46 Uhr fortgesetzt.

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet aus der Sitzung des Ältestenrates.

Dort wurden die Argumente aller Beteiligten ausführlich diskutiert. Es wurde festgestellt, dass besonders im Teil 4 des Flyers Zusammenhänge kritikwürdig dargestellt sind. Insofern hätte der Flyer nicht verteilt werden dürfen.