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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

28.03.2014 - 17.1 Haushaltsplanung 2015/201...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnete Stötzel, CDU-Fraktion.

 

Oberbürgermeister Vaupel hat die Vorlage im Ausschuss erläutert. Sie wird ausführlich diskutiert.

 

Oberbürgermeister Vaupel erklärte, Punkt 2 des Beschlusstenors zu streichen und die Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung beschließen zu lassen.

 

Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen von CDU, MBL und Marburger Linke, der so geänderten Vorlage zuzustimmen.

 

Der Stadtverordnete Stötzel meldete die Aussprache an.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Beratung. Es sprechen nach Oberbürgermeister Vaupel die Stadtverordneten Pfalz, CDU, Köster, Marburger Linke, Rink, SPD, Becker, MBL, Stötzel, CDU und Göttling, B90/Die Grünen. Weiterhin spricht der Oberbürgermeister.

 

Während der Beratung hat von 18.38 Uhr bis 19.06 Uhr der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heck, CDU-Fraktion, die Sitzungsleitung übernommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD und B90/Die Grünen und Nein-Stimmen aller anderen Stadtverordneten folgenden Beschluss:

 

Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 wird ein Doppelhaushalt aufgestellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

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