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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.10.2015 - 14 Erneute Beteiligung der in ihren Belangen berüh...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

 

r den Umweltausschuss bereichtet der Stadtverordneetenvorsteher anhand der Niederschrift.

 

rgermeister Dr. Kahle führte im Ausschuss zu der Vorlage aus, dass in der vorliegenden Fassung die Stellungnahmen der Ortsbeiräte in der Vorlage zusammengefasst dargestellt worden sein. Der Magistrat habe beschlossen, die Stellungsnahmen der Ortsbeiräte der Stellungnahme des Magistrats im Originalwortlaut beizufügen.

 

Es wurde beantragt, über die Vorlage getrennt abzustimmen:

 

  1. Vorlage bis einschließlich Anlage 1.
  2. Vorlage wie oben incl. Anlage 2.

 

 

1. Abstimmung
Die Vorlage bis einschließlich Anlage 1. wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

 

2. Abstimmung

 

Die Vorlage incl. Anlage 2. wurde mit

 

7 Ja-Stimmen (SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke) bei

3 Nein Stimmen (CDU, MBL)

 

zur Annahme empfohlen

 

Aussprache

wurde angemeldet.

 

r den Bau- und Planungssusschuss berichtet der stellv. Vorsitzende Stadtverordneter Nezi, Fraktion B90/Die Grünen.

 

Auch im Bau- und Plan ungsausschuss wurde über die Vorlage genau wie im Umweltausschuss getrennt abgestimmt.

 

1. Abstimmung
Die Vorlage bis einschließlich Anlage 1. wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

 

2. Abstimmung

 

Die Vorlage incl. Anlage 2. wurde mit

 

6 Ja-Stimmen (SPD, B90/Die Grünen) bei

3 Nein Stimmen (CDU, MBL) und Enthaltung der Marburger LInken

 

zur Annahme empfohlen. Aussprache wurde nicht beantragt.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Beratung über diese Magistratsvorlage.

 

Es sprechen Bürgermeister Dr.Kahle und die Stadtverordneten Brunnet, CDU, Dorn, B90/Die Grünen, Hesse, SPD, Jannasch, CDU und erneut Bürgermeister Dr. Kahle.

 

Nach der Aussprache lässt der Stadtverordnetenvorsteher analog zu dem Verfahren in den Ausschüssen getrennt abstimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgende Beschlüsse:

 

1. Abstimmung
 

Die Vorlage bis einschließlich Anlage 1. wird einstimmig beschlossen.

 

2. Abstimmung

 

Die Vorlage incl. Anlage 2. wird mit Ja-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen und Marburger Linken und Nein-Stimmen von CDU, FDP und MBL bei Enthaltungen von BfM und 1 Stimme der MBL wie folgt beschlossen:

 

Im Rahmen der erneuten Beteiligung der in ihren Belangen berührten Träger öffentlicher Belange und öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs des Teilregionalplanes Mittelhessen, des Umweltberichtes und der zweckdienlichen Unterlagen gem. § 6 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) gibt die Universitätsstadt Marburg die beigefügte Stellungnahme ab.

 

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Anlagen zur Vorlage

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