Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite
Sie sind hier: Politik & Stadtgesellschaft > Stadtpolitik > Stadtparlament (STVV)

Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.10.2015 - 10 Marburger Ortsrecht - Änderung der Hauptsatzung...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss

 

Diese Magistratsvorlage ist im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Frakltion.

 

Der Stadtverordnete Rink beantragt, bei der Vorlage als 4. Punkt eine Ergänzung vorzunehmen.

 

Der Beschlusstenor hat danach folgende Fassung:

 

  1. Die Bezeichnung des statistischen Bezirks „Kliniksviertel“ mit den darin enthaltenen Wahlbezirken „Kliniksviertel I“ (21301) und „Kliniksviertel II“ (21302) wird geändert in die Bezeichnung „Campusviertel“. Die Wahlbezirke erhalten die Bezeichnung „Campusviertel I“ (21301) und „Campusviertel II“ (21302).

 

  1. Der dort zu bildende Ortsbezirk trägt ebenfalls die Bezeichnung „Campusviertel“.

 

  1. Der beigefügte XVI. Nachtrag zur Hauptsatzung der Universitätsstadt Marburg wird beschlossen.

 

  1. Der Magistrat der Universitätsstadt Marburg wird deshalb aufgefordert, über die Rolle und Arbeitsweise der Ortsbeiräte sowie das Verfahren zur Aufstellung von Listen intensiv zu informieren. Damit sollte frühzeitig begonnen werden. Denkbar sind neben Postwurfsendungen auch öffentliche Informationsveranstaltungen.

 

Der Ausschuss hat mit den Stimmen von SPD, Grünen, MBL und Marburger Linke gegen die Stimmen der CDU beschlossen, den Ergänzungsantrag anzunehmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt weiterhin mit den Stimmen von SPD, Grünen, MBL und Marburger Linke gegen die Stimmen der CDU, die so geänderte Vorlage zu beschließen.

Der Stadtverordnete Stötzel meldete die A U S S P R A C H E an

 

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache.

Es sprechen die Stadtverordneten Dr. Therre-Staal, Stötzel, Köster, Laumer, Röhrkohl, Rink, Dr. Neuwohner, Pfalz, Becker, Selinka und Oberbürgermeister Vaupel.

 

Der Oberbürgermeister streicht in der Magistratsvorlage, Anlage XVI. Nachtrag zur Hauptsatzung im Abs. 5, Stadtteil Weidenhausen, die Straßenbezeichnung Krummbogen ab Nr. 19, da nicht zum Stadtteil Weidenhausen gehörend.

 

Weiter sprechen im Rahmen der Aussprache Bürgermeister Dr. Kahle und die Stadtverordneten Stötzel und Becker.

 

Der Stadtverordnete Rink stellt den Geschäftsordnungsantrag, über die Ziffern 1-3 und 4 getrennt abzustimmen. Dagegen wird nicht gesprochen. Folglich wird wie vorgeschlagen verfahren.

 

 

Beschluss zu Ziffern 1 bis 3:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linken, Piratenpartei, BfM und MBL (Stadtverordneter Becker) sowie Nein-Stimmen von CDU, FDP und MBL (Dr. Uchtmann) folgenden Beschluss:

 

 

1.Die Bezeichnung des statistischen Bezirkes „Kliniksviertel“ mit den darin enthaltenen Wahlbezirken „Kliniksviertel I“ (21301) und „Kliniksviertel II“ (21302) wird geändert in die Bezeichnung „Campusviertel“. Die Wahlbezirke erhalten die Bezeichnung „Campusviertel I“ (21301) und „Campusviertel II“ (21302).

 

2.Der dort zu bildende Ortsbezirk trägt ebenfalls die Bezeichnung „Campusviertel“.

 

3.Der beigefügte XVI. Nachtrag zur Hauptsatzung der Universitätsstadt Marburg wird beschlossen.

 

 

 

Beschluss zu Ziffer 4:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linken, Piratenpartei, BfM und MBL (Stadtverordneter Becker) sowie Enthaltungen von CDU, FDP und MBL (Dr. Uchtmann) folgenden Beschluss:

 

 

  1. Der Magistrat der Universitätsstadt Marburg wird deshalb aufgefordert, über die Rolle und Arbeitsweise der Ortsbeiräte sowie das Verfahren zur Aufstellung von Listen intensiv zu informieren. Damit sollte frühzeitig begonnen werden. Denkbar sind neben Postwurfsendungen auch öffentliche Informationsveranstaltungen.

 

 

hrend der Aussprache hat die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk, SPD, von 17.44 Uhr bis 18.21 Uhr die Sitzungsleitung übernommen.

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
Aufgabe bearbeiten
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Dokument erstellen
Dokument erstellen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Mobile Navigation schliessen