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Ratsinformation
20.11.2015 - 25.5 Rechtliche Stellungnahme des Hessischen Städtet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 20.11.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Marco Heilmann
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die rechtliche Stellungnahme des Hessischen Städtetages vom 09.11.2015 zum geplanten Bürgerbegehren „Erhalt des Vitos-Parks“ zur Kenntnis.
Um 20:30 Uhr übernimmt die Stadtverodnetenvorsteherin Marianne Wölk wieder die Sitzungsleitung.
Der von den Fraktionen CDU und SPD vorgetragene Wunsch auf eine 5-minütige Sitzungsunterbrechung wird nicht entsprochen. Die Sitzung wird fortgesetzt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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75 kB
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|
2
|
(wie Dokument)
|
391,9 kB
|
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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