Seiteninhalt
Ratsinformation
18.12.2015 - 21.3 Antrag Fraktion Marburger Linke betr. Prüfung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 18.12.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 15 - Stabsstelle Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und Statistik
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag war zur Vorberatung im Umweltausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss. Für den Umweltausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion. Auch dort wurde der Antrag mehrheitlich zu Ablehnung empfohlen.
Aussprache wurde im Ältestenrat durch die CDU-Fraktion angemeldet.
Im Rahmen der Beratung sprechen die Stadtverordneten Köster, Marburger Linke, Stötzel, CDU, Volz, B90/Die Grünen, Rink, SPD und Brunnet, CDU, sowie Oberbürgermeister Dr. Spies.
Die anschließende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: Für den Antrag stimmt die Fraktion Marburger Linke, gegen den Antrag die Fraktionen von SPD und B90/Die Grünen sowie ein Mitglieder der MBL und der BfM. Die Fraktionen von CDU und FDP sowie ein Mitglied der MBL-Fraktion enthalten sich der Stimme.
Der Antrag ist damit abgelehnt.