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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

18.12.2015 - 4.13 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Ralf Laumer...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beschluss

Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um die Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile, die 2016 erstmals einen Ortsbeirat wählen können, gesondert auf diese Möglichkeit hinzuweisen?

 

Es antwortet Oberbürgermeister Dr. Spies:

 

Mit der Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl, einer sich konkret auf die neuen Ortsbeiräte beziehenden Pressemitteilung sowie weiteren Informationen und Vordrucken auf unserer Homepage erfolgten die ersten Hinweise auf die erstmalige Möglichkeit der Wahl von Ortsbeiräten in den fünf neuen Ortsbezirken.

 

Ein weiterer Hinweis erfolgt durch die Amtliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge Mitte Januar 2016. Ganz konkret wird der Hinweis der erstmaligen Wahl eines Ortsbeirates für die Bürgerinnen und Bürger durch die Verteilung von Musterstimmzettel Mitte/Ende Januar 2016 an alle Haushalte. Dabei wird der Stimmzettel, wie er sich für die Ortsbeiratswahl darstellt, als Muster mit entsprechenden Informationen zur Wahl auf der Rückseite an alle Haushalte des entsprechenden Ortsbezirkes verteilt. Die Informationen auf der Rückseite enthalten auch die Kontaktdaten des Wahlamtes, so dass Rückfragen konkret dort erfolgen können.

 

Eine gesonderte Pressemitteilung zur Kommunalwahl 2016, in der ein besonderer Hinweis auf die neu eingerichteten Ortsbeiräte erfolgen kann, ist ebenfalls zeitnah zum Wahltag geplant.

 

Außerdem werden auch die Werbemaßnahmen der einzelnen Parteien und Wählergruppen zu den Kommunalwahlen und natürlich auch den Ortsbeiratswahlen, dazu beitragen, die Bürgerinnen und Bürger über die erstmalige Wahl von Ortsbeiräten in den neuen Ortsbezirken zu informieren.

 

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