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Ratsinformation
07.07.2016 - 11 Antrag der Fraktion FDP/MBL betr. Parkdeck alte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do., 07.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- verwiesen
Herr Dr. Uchtmann verweist auf die ergangene Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr am 5. Juli 2016.
Herr Meyer schlägt vor, dass sich der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften für sachlich nicht zuständig erklärt, da es sich bei dem Antragsinhalt um ausschließliche Verkehrsfragen und nicht um bauliche Dinge handelt. Der Antragsteller stimmt dieser Vorgehensweise zu.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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