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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11

Sitzung:: Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften

Gremium:: Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften

Datum:: Do., 07.07.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Vorlage:: VO/4923/2016 Antrag der Fraktion FDP/MBL betr. Parkdeck alte Universitätsbibliothek

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Fraktionsantrag

Federführend:: 09 - Unterstützung kommunaler Gremien

Bearbeiter*in:: Lothar Sprenger

Beschluss:: verwiesen

Herr Dr. Uchtmann verweist auf die ergangene Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr am 5. Juli 2016.

Herr Meyer schlägt vor, dass sich der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften für sachlich nicht zuständig erklärt, da es sich bei dem Antragsinhalt um ausschließliche Verkehrsfragen und nicht um bauliche Dinge handelt. Der Antragsteller stimmt dieser Vorgehensweise zu.