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Ratsinformation
05.10.2016 - 6 Marburger Ortsrech...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 05.10.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Marco Heilmann
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Bürgermeister Herr Dr. Kahle erläutert ausführlich aus Sicht des Magistrats die Beschlussvorlage. Er weist besonders auf die Qualität und die Ausstattungen der städtischen Einrichtungen hin. Oberbürgermeister Herr Dr. Spies ergänzt ausführlich die Gebührensituation der Tageseinrichtungen in Marburg. Anschließend wird die Beschlussvorlage im Ausschuss diskutiert. Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Oberbürgermeister Herrn Dr. Spies und Bürgermeister Herrn Dr. Kahle beantwortet. Frau Kula beantragt, dass die zahlreich anwesenden Gäste zu diesem Thema ein Rederecht erhalten. Die Ausschussmitglieder sind einstimmig für eine Unterbrechung der Sitzung. Somit wird die Sitzung von 17.23 Uhr bis 17.33 Uhr unterbrochen, um den Gästen ein Rederecht einzuräumen. Drei der anwesenden Gäste äußern sich zum Thema "Gebührenerhöhung". Oberbürgermeister Herr Dr. Spies und Bürgermeister Herr Dr. Kahle antworten für den Magistrat direkt auf die Redebeiträge der Gäste. Nach Unterbrechung der Sitzung wird die Diskussion im Ausschuss fortgesetzt. Herr Kissel weist darauf hin, dass die Beschlussvorlage aus seiner Sicht zunächst hätte im Jugendhilfeausschuss beraten werden müssen. Die Reihenfolge sei nicht korrekt.
Der stellvertretende Vorsitzende klärt sodann, ob die Aussage von Herrn Kissel als Antrag zu werten sei. Dies wurde von Herrn Kissel bestätigt.
Die Beschlussvorlage wird sodann einstimmig zunächst zur Beratung an den Jugendhilfeausschuss verwiesen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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69 kB
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2
|
(wie Dokument)
|
99,5 kB
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen