Frau Dr. Weinbach und Herr Sommer erläutern die Vorlage.

Dabei wird auch auf die Diskussion im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung hingewiesen, in dem über die Gebührenerhöhungen im Kindergarten- und Kindertagesstättenbereich diskutiert wurde. Diese Vorlage wird zunächst im Jugendhilfeausschuss behandelt und somit möglicherweise erst in der November-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung abschließend beraten.

Frau Dr. Weinbach teilt mit, dass Einvernehmen darüber besteht, dass mögliche Veränderungen in den Gebührenstrukturen im Kindertagesstättenbereich analog auch auf die Vorlage im Hinblick auf die Betreuungsangebote angewandt werden und sich dann der Magistrat erneut mit der Angelegenheit beschäftigen würde.

Zur Vorlage selbst sprechen die Damen und Herren Dr. Weber, Schwarz, Range, Seitz, Weidemann, Adam, Dinnebier, Kohl-Hofmann und Dr. Weinbach.

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder nimmt die Vorlage zur Kenntnis.