Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite
Sie sind hier: Politik & Stadtgesellschaft > Stadtpolitik > Stadtparlament (STVV)

Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

14.10.2016 - 3 Ergänzungen der Tagesordnung

Reduzieren

Wortprotokoll

Die Stadtverordnete Kula stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung kurz zu unterbrechen und den anwesenden Eltern ein Rederecht einzuräumen. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen. Mit Ja stimmen die Fraktionen B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL und der Vertreter der Piratenpartei, mit Nein die Fraktionen von SPD, CDU und BfM. Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Es liegen insgesamt 6 Dringlichkeitsanträge für die heutige Sitzung vor. Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 13.10.2016 vereinbart, 4 dieser Anträge unter TOP 26.1 bis 26.4 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen. Ein dringlicher Antrag der Piratenpartei zum Lokschuppenareal wird als Änderungsantrag zu TOP 25 behandelt. Ein weiterer dringlicher Antrag betr. Schließung der Sparkassenfilialen wir nach Zustimmung der antragstellenden Fraktion Marburger Linke in das Verfahren gegeben.

 

Die Stadtverordnete Bastian stellt den Geschäftsordnungsantrag, Tagesordnungspunkt 25 zu verschieben. Für diesen Antrag stimmen die Fraktion Marburger Linke und der Vertreter der Piratenpartei, dagegen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP/MBL, BfM und Teile von B90/Die Grünen. Der Antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin trägt sodann die ergänzte Tagesordnung für die heutige Sitzung vor. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Der Stadtverordnete Simon beantragt den Ältestenrat einzuberufen. Die übrigen Fraktionen stimmen dem zu. Die Stadtverordnetenvorsteherin unterbricht daraufhin die Sitzung um 17:15 Uhr und beruft den Ältestenrat ein.

 

Um 17:28 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt. Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt, dass sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt haben, den anwesenden Eltern ein Rederecht einzuräumen. Dafür wird die Sitzung erneut für 6 Minuten unterbrochen und zwei Elternvertreterinnen nehmen Stellung zu der geplanten Erhöhung der Kindergartengebühren. Im Anschluss sprechen Oberbürgermeister Dr. Spies und Bürgermeister Dr. Kahle für den Magistrat.

Reduzieren

 

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
Aufgabe bearbeiten
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Dokument erstellen
Dokument erstellen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Mobile Navigation schliessen