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Ratsinformation
08.11.2016 - 11 Antrag der CDU-Fraktion betr. E-Mobilität fördern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Di., 08.11.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die antragstellende Fraktion ändert den ursprünglichen Antrag wie folgt ab:
„Der Magistrat wird aufgefordert, zur Verbesserung der Umwelt und Lebensqualität in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken folgende Prüfungen für den Ausbau der Infrastruktur für private und öffentliche E-Mobilität vorzunehmen bzw. Informationen öffentlich zugänglich zu machen:
- An welchen Standorten weitere Ladestationen in Verbindung mit einer entsprechenden Stellfläche für E-Autos sinnvoll eingerichtet werden können. Hierbei sollen insbesondere die von den Stadtwerken bewirtschafteten Parkhäuser und Parkplätze, aber auch weitere öffentliche Parkflächen geprüft werden. Fördermittel des Bundes zur Schaffung einer entsprechenden Infrastruktur sollen dabei beantragt werden.
- Auf den Homepages der Stadt bzw. der Stadtwerke über eigene sowie andere öffentliche Fördermittel in Bezug auf E-Mobilität zu informieren.
- Zu prüfen, ob ein kommunales E-Mobilitätskonzept unter folgenden Aspekten Sinn macht:
- Einbeziehung nicht nur von E-Autos, sondern auch elektrisch betriebener ÖPNV-Systeme sowie E-Bikes
- Förderfähigkeit nach der Förderrichtlinie des BMVI (Bundeministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur)
- Einbeziehung/Nutzung lokal erzeugter erneuerbarer Energie
- Einbeziehbarkeit in eine Umweltstudie, um höhere Fördermittel zu generieren.“
Dem so geänderten Antrag treten die SPD und die BfM bei.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen