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Ratsinformation
15.11.2016 - 9 Haushalt 2016 - Budgetüberschreitung des Sonder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 15.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert die Vorlage.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Teil A der Vorlage zur Kenntnis und fasst zu Teil B folgenden Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig,
- zur Deckung der Mehraufwendungen/-auszahlungen entsprechend den Regeln für die Budgetierung zunächst formal der fachbereichsübergreifenden Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in derzeit noch nicht konkret zu beziffernder Höhe innerhalb des Dezernats I grundsätzlich zuzustimmen.
- der Stadtverordnetenversammlung hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.
