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Ratsinformation
24.01.2017 - 6.7 Antrag Fraktion Marburger Linke betr. Rehabilit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Tagesordnungspunkt wird im Anschluss an TOP 1 aufgerufen.
Die Stadtverordnete Bastian begründet den Antrag. Der Sachverhalt wird im Ausschuss ausführlich diskutiert.
Der Stadtverordnete Stötzel beantragt die getrennte Abstimmung der einzelnen Beschlusspunkte, die wie folgt durchgeführt wird:
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimme der CDU bei Enthaltung der FDP/MBL Punkt 1. des Beschlussvorschlags zuzustimmen.
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Marburger Linke und BfM bei Enthaltung von CDU und FDP/MBL Punkt 2. des Beschlussvorschlags zuzustimmen.
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimme der CDU bei Enthaltung der FDP/MBL Punkt 3. des Beschlussvorschlags zuzustimmen.
Im Anschluss wird der TOP 2 aufgerufen.
