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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

22.03.2017 - 7 Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Kin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Fraktionsantrag der antragstellenden Fraktionen von SPD und BfM wurde zunächst im Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 16.03.2017 beraten. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages, mit dem Hinweis, dass die Bearbeitung durch den Magistrat frühestens im Herbst erfolgen kann und der letzte Spiegelstrich "Investitionsbedarf (Instandhaltung, Modernisierung, Neubau)" entfallen soll. Bürgermeister Herr Dr. Kahle erläutert aus Sicht des Magistrats und des Jugendhilfeausschusses die vorgeschlagenen Änderungen. Es folgt eine ausführliche Diskussion im Sozialausschuss.

 

Anschließend erklärt die Fraktion der CDU den  B e i t r i t t  zu dem ursprünglichen Fraktionsantrag von SPD und BfM.

 

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Der Vorsitzende Herr Böhm lässt sodann über den Fraktionsantrag in seiner ursprünglichen Fassung abstimmen.

Der Fraktionsantrag wird in seiner ursprünglichen Fassung einstimmig zur Annahme empfohlen.

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