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Ratsinformation
31.03.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.03.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
Die Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zur heutigen Sitzung und die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Einwände gegen diese Feststellungen werden nicht vorgetragen.
Vor Einstieg in die Tagesordnung gedenkt die Stadtverordnetenversammlung dem heute vor 100 Jahren verstorbenen Unternehmer und Nobelpreisträger Emil von Behring und den ehemaligen Stadtverordneten Karl Schnabel und Peter Günther, die vor kurzem verstorben sind.
Für die heutige Sitzung liegen zwei Dringlichkeitsanträge vor. Der dringliche Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Affäre „3TM / Kauf Marbuch-Verlag wurde nach Beschluss im Ältestenrat als Tagesordnungspunkt 10.1 auf die Tagesordnung genommen.
Den dringlichen Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Klein-Windkraftanlage am Sellhof begründet der Stadtverordnete Selinka. Für den Magistrat nimmt Bürgermeister Dr. Kahle zum aktuellen Sachstand Stellung.
Im Anschluss lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Dringlichkeit des Antrages abstimmen. Mit Ja stimmt die FDP/MBL-Fraktion, mit Nein stimmen die übrigen Mitglieder des Hauses. Das erforderliche Quorum für die Aufnahme auf die Tagesordnung ist damit nicht erreicht.
Die Stadtverordnetenvorsteherin trägt sodann die Tagesordnung für die heutige Sitzung vor. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
- selbst zuständig
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