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Ratsinformation
02.05.2017 - 3.7 Antrag der Piratenpartei und des Ausländerbeira...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:01
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Der Stadtverordnete Dr. Weber begründet den Antrag.
Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert den Sachverhalt und berichtet über die Versorgung
der Sitzungsräume u. a. mit den technischen Voraussetzungen.
Der Ausschuss ändert die Formulierung des Beschlussvorschlags wie folgt ab:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob im Warteraum der Ausländerbehörde ein Freifunk-Router installiert werden kann und in spätestens drei Monaten darüber zu berichten.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem geänderten Antrag zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
