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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

25.08.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Meyer, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Die heutige Sitzung außerhalb des üblichen Tagungsturnus war erforderlich geworden, da die Einladung und die Beratungsunterlagen zur regulären Sitzung am 17. August 2017 auf Grund verspäteter Zustellung durch die Deutsche Post AG den Ausschussmitgliedern nicht innerhalb der in der Geschäftsordnung vorgesehenen Ladungsfrist zugegangen waren. Frau Bastian hatte für die Fraktion Marburger Linke erklärt, sie habe sich aus dem Grunde nicht umfassend auf die Sitzung vorbereiten können und eine Verlegung bzw. eine Nichtbehandlung der Unterlagen beantragt. Der Magistrat hatte im Vorgriff hierauf am 17. August 2017 schriftlich zur heutigen Sitzung eingeladen.

 

Die Sitzung ist erforderlich, um etwaigen rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der ergangenen Beschlüsse in der Sitzung am 17. August 2017 vorgreifen zu können.

 

Die Protokollierung der heutigen Sitzung beschränkt sich auf die jeweiligen Abstimmungsergebnisse. Die Protokollierung der Beratungen erfolgte bereits im Protokoll der Sitzung vom 17. August 2017.

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