Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Der Antrag wurde im Ausschuss auf Empfehlung von Bürgermeister Dr. Kahle geändert. Ausschuss empfiehlt einstimmig der geänderten Antragsfassung zuzustimmen.

Die geänderte Fassung des Antrages wurde auch im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten. Laut Bericht des Vorsitzenden, Stadtverordneter Pfalz, empfiehlt auch dieser einstimmig dem geänderten Antragstenor zuzustimmen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag in der geänderte Fassung abstimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:

Der Magistrat wird beauftragt, gegebenenfalls unter der Hinzunahme eines externen Dienstleisters und in enger Kooperation mit den lokalen Akteuren und dem Ortsbeirat ein Stadtteilentwicklungskonzept innerhalb des nächsten Jahres zu erarbeiten.

Hierbei sollen ökologische und wirtschaftliche Belange, der Denkmalschutz, die Barrierearmut, Aspekte einer gesunden Stadt, die Entwicklung von Stadtgrün, Wohnraum, Verkehr und Parkplätze Berücksichtigung finden.

Zur Finanzierung soll die Aufnahme dieses Projektes in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ beantragt und / oder ggfls. Investoren gewonnen werden.

Das Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Oberstadt als einen lebenswerten und zukunftssicheren Stadtteil unter den Aspekten Wohnen für alle, Handel und Tourismus weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig