Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich dem Ausschussvotum an und fasst folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss des DBM für das Geschäftsjahr 2017 wird auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung der Theobald Jung Scherer AG beschlossen.

2. Den aus den Bereichen Entsorgung (€ 450.823,79), Straßenreinigung/Winterdienst (€ 76.054,68), Straßenunterhaltung (€ 74.195,36), Kanal- und Gewässerunterhaltung (€ 39.712,71), Friedhofunterhaltung (€ 51.583,77) und Grünflächenunterhaltung (€ 44.964,98) resultierenden Überschuss in Höhe von insgesamt € 737.335,29 in die Ergebnisrücklage des DBM einzustellen.

3. Den ermittelten Verlust i.H.v. € - 25,00 aus dem Abgang von Anlagevermögen aus dem im DBM aktivierten Alt-Kanalnetz aus der Rücklage der Kanalvermögensbewertung auszugleichen und den verbleibenden Überschuss i.H.v. € 918.680,90 der Kanalgebührenausgleichsrücklage (€ 1.335.395,03) zuzuführen.

Der unter Berücksichtigung kommunalabgabenrechtlicher Verpflichtungen gegenüber den Kanalgebührenpflichtigen nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Überschuss des Kanalgebührenhaushaltes beträgt insgesamt € 918.655,90.

4. Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis

einstimmig