Seiteninhalt
Ratsinformation
25.01.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.01.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
Stadtverordnetenvorsteherin Wölk eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie informiert die Stadtverordneten über die Unterschriftenübergabe durch die Bürgerinitiative „Allnatalweg – STOP!“, die heute um 14 Uhr im Rathaus stattgefunden hat, und weist auf eine Veranstaltung der Bürgerinitiative zu dem Thema mit einem Verkehrsexperten am 14.02.2019 im Bürgerhaus Elnhausen hin.
Stadtverordnetenvorsteherin Wölk gratuliert anschließend den Stadtverordneten Bamberger, Dorn-Rancke, Kula und Schalauske zur Wahl in den Hessischen Landtag, der Stadtverordneten Dorn-Rancke zu ihrem neuen Amt als Ministerin für Wissenschaft und Kunst sowie dem Stadtverordneten Dr. Weber zum Geburtstag.
Die form- und fristgerechte Ladung zur heutigen Sitzung und die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung wird durch die Stadtverordnetenvorsteherin festgestellt. Einwände gegen diese Feststellungen werden nicht erhoben.
Für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung liegt ein dringlicher Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Das Engagement der Schüler*innen für Klimagerechtigkeit ist ein ermutigendes Zeichen! vor, der nach Absprache im Ältestenrat als Tagesordnungspunkt 8.1 auf die Tagesordnung genommen wird. Weiterhin aufgenommen wird als Tagesordnungspunkt 8.2 der Bericht des Magistrats zur Situation obdachloser Menschen in Marburg, der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.01.2019 durch den Oberbürgermeister zugesagt wurde.
Der Stadtverordnete Göttling stellt mit Blick auf die zum Thema „Allnatalweg“ anwesenden Bürgerinnen und Bürger den Geschäftsordnungsantrag, den Tagesordnungspunkt 10.4 – Antrag der Fraktionen von B90/Die Grünen und Marburger Linke betr. Planungsstopp für Umgehungsstraßen in den westlichen Außenstadtteilen – vorzuziehen. Dieser Antrag erhält jedoch nach Aufruf zur Abstimmung nicht die erforderliche Mehrheit.
Die Stadtverordnetenvorsteherin trägt sodann die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen