Auch diese Vorlage ist sowohl im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr als auch im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Es berichten die Stadtverordneten Schaffner und Meyer. Beide Ausschüsse empfehlen einstimmig die Annahme der Vorlage.

Die Stadtverordnetenversammlung schließt sich den Ausschussvoten an und beschließt:

1.Die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 17/3 für das Gebiet „In der Hohl“ im Stadtteil Ronhausen wurden mit nachstehendem Ergebnis geprüft:

Die unter den Nummern 01 und 02 sowie 04 bis 09 in der Anlage 1 aufgeführten Anregungen werden berücksichtigt. Die unter den Nummern 03 und 10 in der Anlage 1 aufgeführten Anregungen werden teilweise berücksichtigt.

Die Grundzüge der Planung werden von den gegenüber der Entwurfsfassung vorgenommenen redaktionellen Änderungen nicht berührt.

2.Der Bebauungsplan Nr. 17/3 für das Gebiet „In der Hohl“ im Stadtteil Ronhausen einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

3.Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 17/3 für das Gebiet „In der Hohl“ im Stadtteil Ronhausen werden gemäß § 91 Hessische Bauordnung (HBO) als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

einstimmig