Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite
Sie sind hier: Politik & Stadtgesellschaft > Stadtpolitik > Stadtparlament (STVV)

Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

09.04.2019 - 5 Konzeption und Sachstand Kooperative Sozialplanung

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert die Vorlage.

 

Frau Dr. Perabo beantragt folgende Änderung des Beschlussvorschlages:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

 

  1. die Information zu „Konzeption und Sachstand Kooperative Sozialplanung in der Universitätsstadt Marburg“ zur Kenntnis zu nehmen,
  2. die „Grundlagen einer Kooperativen Sozialplanung in der Universitätsstadt Marburg“ zur Kenntnis zu nehmen,
  3. den Magistrat zu beauftragen, in Kooperation mit der Steuerungsgruppe und Vertreter*innen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für die Kooperative Sozialplanung zu erarbeiten, das nach Beratungen im Jugendhilfeausschuss, dem Behindertenbeirat und dem Seniorenbeirat von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden soll.

 

 

Die Vorlage und die Änderungsanträge werden im Ausschuss ausführlich diskutiert.

 

Der Stadtverordnete Köster-Sollwedel stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag in den Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung zurückzuverweisen. Der Stadtverordnete Rink spricht dagegen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, bei Enthaltung der Stimme der FDP/MBL, den Geschäftsordnungsantrag abzulehnen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP/MBL und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, den Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen abzulehnen.

 

Die Stadtverordnete Sell beantragt wegen der missverständlichen Adresse des Beschlussvorschlages eine redaktionelle Änderung mit dann folgendem Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

 

  1. die Information zu „Konzeption und Sachstand Kooperative Sozialplanung in der Universitätsstadt Marburg“ zur Kenntnis zu nehmen,
  2. die „Grundlagen einer Kooperativen Sozialplanung in der Universitätsstadt Marburg“ zu beschließen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von dem Teil der Beschlussvorlage, der zur Kenntnisnahme vorgesehen ist, Kenntnis und empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP/MBL und BfM, bei Enthaltung der Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke, dem zweiten Teil der insoweit geänderten Beschlussvorlage zuzustimmen.

 

 

 

Reduzieren

Beschluss

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
Aufgabe bearbeiten
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Dokument erstellen
Dokument erstellen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Mobile Navigation schliessen