Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite
Sie sind hier: Politik & Stadtgesellschaft > Stadtpolitik > Stadtparlament (STVV)

Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

09.04.2019 - 13.5 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 Der Vorsitzende Pfalz berichtet von der Abstimmung im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften, dass dort im allerseitigen Einvernehmen eine neue Ziffer 3 mit folgendem Wortlaut eingeschoben wurde:

 

3.  Die Finanzierung von Straßensanierungen soll nicht zu Lasten anderer
Gebührenhaushalte oder anderer Steueraufkommensquellen wie z.B. der Grundsteuer gewährleistet werden.

 

 Alle weiteren Ziffern der Beschlussvorlage verschieben sich jeweils um eine Stelle nach hinten.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU, Marburger Linke, FDP/MBL und BfM, bei Enthaltung der Stimmen von B90/Die Grünen, dem so ergänzten Antrag zuzustimmen.

 

Reduzieren

 

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
Aufgabe bearbeiten
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Dokument erstellen
Dokument erstellen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Mobile Navigation schliessen