Stadtverordnetenvorsteherin Wölk eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere den Stadtverordneten Aab, der zum 01.08.2020 für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Heinrich Löwer nachgerückt ist. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der Sitzung und die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände gegen diese Feststellungen werden nicht erhoben.

Im Anschluss trägt die Stadtverordnetenvorsteherin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen in den Ausschüssen in die im Ältestenrat getroffenen Absprachen vor.

Für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung liegen insgesamt 5 Dringlichkeitsanträge vor, von denen 2 nach Einvernehmen im Ältestenrat als Tagesordnungspunkte (TOP) 9.1 und 9.2 auf die TO der heutigen Sitzung genommen werden.

Den dringlichen Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Coronabedingte Erhöhungen der Kursgebühren der VHS gibt der Stadtverordnete Göttling in das Verfahren.

Der dringliche Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Moratorium beim Weiterbau der A49 wird nicht auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen. Protokollierung dazu siehe unter TOP 1.1.

Zu den im dringlichen Berichtsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Kleiderkammer Marburg gestellten Fragen nimmt der Oberbürgermeister für den Magistrat Stellung, noch bevor die Antragstellende Fraktion die Dringlichkeit begründen kann. Daraufhin beantragt der Stadtverordnete Göttling für die Fraktion B90/Die Grünen den Ältestenrat einzuberufen.

Stadtverordnetenvorsteherin unterbricht nach den Ausführungen von Oberbürgermeister Dr. Spies die Sitzung um 17:04 Uhr und beruft den Ältestenrat ein.

Um 17:38 Uhr wird die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt. Oberbürgermeister Dr. Spies erklärt sein Verhalten und bedauert es, wenn sich die Fraktion B90/Die Grünen dadurch in ihren Rechten beeinträchtigt gefühlt habe. Er sagt zu, künftig die Begründung von dringlichen Anträgen abzuwarten, bevor er für den Magistrat Stellung nimmt bzw. berichtet.

Stadtverordnetenvorsteherin Wölk trägt die verbleibenden Tagesordnungspunkte für die heutige Sitzung vor. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.