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Ratsinformation
25.09.2020 - 7.10 Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Weihnachtsmär...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.09.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:38
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu dem Antrag war Aussprache angemeldet, die jedoch aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr durchgeführt wird. Die antragstellende Fraktion bittet deshalb über den Antrag abstimmen zu lassen.
Von der Vorberatung des Antrages im Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Dort wurde beantragt, den Antrages in einen Berichtsantrag umzuwandeln. Dem empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Zustimmung, dem Antrag in seiner ursprünglichen Fassung mehrheitlich die Ablehnung.
Der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Büchner lässt zunächst über den Antrag in seiner ursprünglichen Fassung abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Der Antrag in seiner ursprünglichen Fassung wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei
Nein-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Enthaltungen: keine
Es folgt die Abstimmung über die in einen Berichtsantrag umgewandelte Fassung, wobei der Bericht in der Oktobersitzung der Stadtverordnetenversammlung gegeben werden soll.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird gebeten, über die angestellten Überlegungen des Magistrats im Hinblick auf die Durchführung eines Weihnachtsmarktes am Freitag, den 23. Oktober 2020, in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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