Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

Er weist auf die ausliegende Tischvorlage zu TOP 10 Stellenfreigaben hin.

Der TOP 12.6 – Zukunftskonzept Oberstadt wird auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden aufgrund der Präsentation des Konzepts am Anfang der Sitzung vorgetragen. Weiterhin wird von ihm vorgeschlagen, zunächst den TOP 4 – Änderungsanträge des Magistrats zum Nachtragshaushalt 2020 und im Anschluss die TOP 3 – Änderungsanträge des Magistrats zum Haushalt 2021 und TOP 5 Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 zu behandeln. Die mit der Einladung zur Sitzung vorgegebenen Ziffern der Tagesordnungspunkte bleiben in der Niederschrift gewahrt.

Herr Göttling beantragt, den TOP 12.3 zu vertagen, da er im Aufsichtsrat der Stadtwerke noch nicht behandelt wurde.

Gegen diese Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird: