Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Insbesondere begrüßt er Herrn Schneider und Herrn Paulick als Berichtende zu TOP 3 (Lokschuppen).

Gegen die Form und Frist der Einladung und die damit versandte Tagesordnung der heutigen Sitzung bestehen keine Bedenken.

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Tagesordnungen beider Ausschüsse hat der Ältestenrat nach seiner Sitzung am 14.01.2021 die Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr und des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften gebeten, zu entscheiden, welche Magistratsvorlagen in welchem Ausschuss bevorzugt behandelt werden sollen. Durch die Entzerrung soll verhindert werden, dass zwei Ausschüsse über eine fast gleiche Tagesordnung unverantwortlich lange diskutieren. Das soll den Ausschüssen ermöglichen, die Vorlagen ausreichend sachgerecht zu diskutieren, ohne das Infektionsrisiko für die Ausschussmitglieder, Verwaltung, Magistrat und Gäste unverhältnismäßig zu erhöhen.

Aus der erfolgten Prioritätensetzung heraus wurde vereinbart, dass die Vorlagen

-          VO/7761/2020 Bauleitplanung „Auf der Jöch“ (hier: TOP 11)

-          VO/7784/2020 „Erschließung Pharmastandort “Görzhäuser Hof“ für den Radverkehr“ (hier TOP 18.1)

inhaltlich nur im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr am 19.01.2021 diskutiert werden sollen.