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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

25.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Der Vorsitzende thematisiert zunächst § 63 HGO in Bezug auf das Rederecht und stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Anträge zu TOP 10.1 „Virtuelles und hybrides Stadtmuseum“ und 10.3 „Antrag betr. Angebot an Biontech“ von der antragstellenden Fraktion BfM zurückgezogen wurden.

 

Gegen diese Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:

 

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
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Aufgabe bearbeiten
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Keine Zusammenstellung
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