• Digitale Bürger*innenbeteiligung

Der Vorsitzende berichtet, dass der Fachdienst Bürger*innenbeteiligung lt. Mitteilung des Oberbürgermeisters über Erfahrungen mit Konzepten der digitalen Bürger*Innenbeteiligung unter den Bedingungen der Corona-Krise im Ausschuss für Soziales, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Bürger*innenbeteiligung am 08.07.2021 berichten wird. Vorgesehen ist, die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität, Tourismus und digitale Transformation zu dieser Sitzung mit einzuladen.

Eine entsprechende E-Mail des Oberbürgermeisters (Ankündigung) wird die Geschäftsstelle an die Ausschussmitglieder weiterleiten.

• Baustellenschild vor dem EPH

Herr Büchner berichtet von einem Baustellenschild, das vor dem EPH schon seit geraumer Zeit auf dem Blindenleitstreifen steht.

Die Verwaltung wird sich um die Beseitigung des Hindernisses kümmern.

• Aktueller Stand zur Frankfurter Straße

Frau Wittich fragt aufgrund eines Antrages im Ortsbeirat Südviertel nach dem aktuellen Stand zur Frankfurter Straße.

Bürgermeister Stötzel erläutert den aktuellen baulichen Zustand und die rechtliche Situation in Bezug auf Baulast vor dem Hintergrund, dass es sich – zumindest teilweise – um eine Kreisstraße handelt, sowie die verkehrsrechtlichen Einflussmöglichkeiten der Stadt.

• Zustand der Brücken bzgl. Nutzung durch Radfahrende

Eine Frage des Stadtverordneten Nezi zur Sicherheit der Brücken für Radfahrende, insbesondere was den Belag und die Geländerhöhe betrifft, beantwortet der Bürgermeister.