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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.06.2021 - 2 Organisatorisches

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende stellt, da es sich um einen neu gegründeten Ausschuss handelt, zunächst die Frage des Selbstverständnisses des Ausschusses an die Mitglieder. Die Ausschussmitglieder stellen sich im Anschluss kurz vor und formulieren ihre Erwartungen an die Arbeit im Ausschuss.

 

Zur Frage der künftigen Berichterstattung der Agenda-Gruppen in den Ausschüssen erklärt der Vorsitzende, dass dies zunächst im Ältestenrat besprochen und geklärt werden soll. Der von Herrn Dr. Friesen an den Vorsitzenden übergebene Bericht der Lokalen Agenda nachhaltige Stadtentwicklung wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Er ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Der Vorsitzende bittet im Weiteren darum, Änderungsanträge künftig möglichst vorab ihm oder der Geschäftsstelle per E-Mail zuzuleiten, damit diese an alle Mitglieder verteilt werden können und somit allen zur Beratung vorliegen.

 

Auf die Frage zur Geschäftsstelle erläutert Bürgermeister Stötzel, dass die organisatorische und personelle Zuordnung in der Verwaltung noch in der Klärung sei. Bis zur endgültigen Klärung werde es eine Zwischenlösung geben.

 

Auf eine Nachfrage des Stadtverordneten Ramsaier erläutert der Stadtverordnete Büchner, der in der abgelaufenen Wahlperiode den Vorsitz im Fahrgastbeirat inne hatte, das Verfahren zur Wahl bzw. Benennung von Mitgliedern durch die Stadtverordnetenversammlung bzw. den Ausschuss für Mobilität, Tourismus und digitale Transformation für den Fahrgastbeirat des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Universitätsstadt Marburg. Die Konstituierung des Beirates ist aufgrund der Kürze der Zeit und der noch fehlenden Benennung durch die beteiligten Kommunen erst nach der Sommerpause vorgesehen.

 

Hinweis: Zu dem Punkt Organisatorisches wurde in der Ausschusssitzung vom 07.07.2021 folgende Änderung eingebracht und einstimmig genehmigt:

 

Die Stadtverordnete Stefanie Wittich merkt an, dass die enge Taktung der Ausschüsse für Bildung, Kultur, Jugend und Sport mit dem Ausschuss für Mobilität, Tourismus und digitale Transformation nicht funktioniert. Einzelne Ausschussmitglieder, der Oberbürgermeister, Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung samt interessierter Gäste haben nicht die Möglichkeit, an beiden Ausschüssen teilzunehmen. Sie fordert eine kritische Betrachtung der aktuellen Taktung sowie eine zügige Lösung ein, sollte das Problem weiterhin bestehen.

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