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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

ALLRIS net

16.07.2021 - 10.1 Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr....

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Vor Abstimmung des Antrages bringt der Stadtverordnete Pfalz folgende Änderung ein: im vorletzten Satz wird das Wort „überplanmäßig“ ersetzt durch „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“.

 

Den so geänderten Antrag ruft die Stadtverordnetenvorsteherin zur Abstimmung auf und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

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Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, zur Minimierung des Risikos einer Ansteckung mit dem Coronavirus kurzfristig für möglichst alle Klassenräume und Gruppenräume, bei denen die Notwendigkeit besteht, weitere mobile Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und die Planungen für die weitere Aus- bzw. Nachrüstung der Schulen und Kitas mit raumlufttechnischen Anlagen vorzunehmen. Für diese Maßnahmen stellt die Stadt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel 2 Millionen Euro zur Verfügung. Die Förderprogramme von Land und Bund sollen diesbezüglich ausgeschöpft werden.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen: B90/Die Grünen, CDU/FDP, SPD, Marburger Linke, Klimaliste Marburg,

 BfM, Piratenpartei

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: AfD

 

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