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Ratsinformation
16.07.2021 - 10.1 Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 16.07.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:55
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Vor Abstimmung des Antrages bringt der Stadtverordnete Pfalz folgende Änderung ein: im vorletzten Satz wird das Wort „überplanmäßig“ ersetzt durch „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel“.
Den so geänderten Antrag ruft die Stadtverordnetenvorsteherin zur Abstimmung auf und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, zur Minimierung des Risikos einer Ansteckung mit dem Coronavirus kurzfristig für möglichst alle Klassenräume und Gruppenräume, bei denen die Notwendigkeit besteht, weitere mobile Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und die Planungen für die weitere Aus- bzw. Nachrüstung der Schulen und Kitas mit raumlufttechnischen Anlagen vorzunehmen. Für diese Maßnahmen stellt die Stadt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel 2 Millionen Euro zur Verfügung. Die Förderprogramme von Land und Bund sollen diesbezüglich ausgeschöpft werden.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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