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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/1609/2012
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Thorsten Büchner (Nr. 9 08/2012)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
|
|
|
31.08.2012
|
Sachverhalt
1. In welchen Abständen werden die öffentlichen Behindertentoiletten gereinigt und auf ihre Zugänglichkeit überprüft?
Die Unterhaltsreinigung der öffentlichen Behindertentoiletten erfolgt in zwei verschiedenen Reinigungsintervallen.
Die öffentlichen Behindertentoiletten:
- Pilgrimstein (Oberstadtaufzug)
- Markt 8 (Rathausbereich)
- Gisonenweg 3 A (Freilichtbühne)
- Savignystraße 2 (Stadthalle)
werden 7 x wöchentlich gereinigt.
Die öffentlichen Behindertentoiletten in Gebäuden:
- Friedrichstraße 36 (Amt für Soziale Leistungen)
- Frauenbergstraße 35 (Stadtbüro)
- Georg-Gassmann-Stadion (Sportamt)
werden aufgrund der Situation, dass sie in Verwaltungsgebäuden liegen,
5 x wöchentlich gereinigt.
Die öffentliche Behindertentoilette an der Elisabethkirche wird durch die Evangelische Kirchengemeinde selbst gereinigt. Das Reinigungsintervall in diesem Bereich liegt bei 2-mal täglich.
Die öffentliche Behindertentoilette Auf dem Wehr (Bootsverleih) ist durch den Pächter des Kiosks zu reinigen. Laut Pachtvertrag, ist hier eine regelmäßige Reinigung durch den Pächter durchzuführen.
Die Zugänglichkeit zu den Behindertentoiletten wird sporadisch oder aufgrund von eingehenden Meldungen beim Ordnungsamt, durch den dort zuständigen Sachbearbeiter überprüft. Im Bereich des Oberstadtaufzuges befindet sich an der Tür ein Hinweisschild mit der Aufschrift:
Hier befindet sich eine Behindertentoilette, bitte nicht durch Fahrräder zustellen.
2. Wie viele Behindertentoiletten sind ausschließlich mit dem einheitlichen Euro-Schlüssel zugänglich?
Alle
3. Wie wird auf dieses Angebot hingewiesen?
Es erfolgt kein Hinweis von Seiten der Stadt auf dieses Angebot.
Da ca. 90 % aller Behinderten in Verbänden organisiert sind, z. B. in Blindenverbänden, wird diesen, durch die Verbände oder den Versorgungsämtern mitgeteilt, dass der Euro-Schlüssel beim CBF Darmstadt e.V.(Club Behinderter und ihrer Freunde) angefordert werden kann.
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