Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:

1.      Der Jahresabschluss des DBM für das Geschäftsjahr 2011 wird auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung der GBZ Revisions und Treuhand AG beschlossen.

2.      Als Ergebnisverwendung wird das resultierende Defizit aus den Produktionsbereichen Entsorgung (182.978,31 EUR), Straßenreinigung/ Winterdienst (132.915,75 EUR), Straßenunterhaltung (99.814,49 EUR) Kanal- und Gewässerunterhaltung

(-434.345,69 EUR), Friedhofsunterhaltung (-103.504,60 EUR) und Grünflächenunterhaltung  (-529.360,24 EUR) in Höhe von insgesamt -651.501,98 EUR aus der Gewinnrücklage ( 669.703,25 EUR) des DBM ausgeglichen.

3.      Das nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Defizit des Kanalgebührenhaushaltes in Höhe von -1.394.877,98 EUR wird mit einem Betrag von 1.322.776,98 EUR aus der vorhandenen, zweckgebundenen Kanalgebührenausgleichsrücklage (2.934.961,67 EUR) und der Verlust aus dem Abgang von Anlagevermögen aus dem im DBM aktivierten Kanalnetz ( 72.101,00 EUR) aus der Rücklage der Kanalvermögensbewertung ( 11.500.887,60 EUR) ausgeglichen.

4.      Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt.

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Begründung:

Der Betriebsleiter hat den Jahresabschluss, den Lagebericht und die Erfolgsübersicht aufzustellen. Der Jahresabschluss wird nach erfolgter Prüfung der Stadtverordnetenversammlung über die Betriebskommission und den Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Betriebskommission des DBM hat in ihrer Sitzung am 3. September 2012 einstimmig dem vorgelegten Jahresabschlussbericht sowie der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung und der Entlastung der Betriebsleitung zugestimmt.

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

Anlage (gesondert gedruckt)