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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage HFA - VO/2117/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten,

 

 

aus der Investitionsnummer I612.004.9 „Städtebauförderungsmittel an Sanierungsträger“ im Produkt 161020 „Stadterneuerung“ 1.680.700 € aus dem Ansatz und 1.350.000 € aus der Verpflichtungsermächtigung freizugeben.

 

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Sachverhalt

Begründung

 

Bereits im Haushaltsjahr 2012 wurden Haushaltsmittel durch den Haupt- und Finanzausschuss in Höhe von 1.854.300 € für die Investitionsnummer I612.004.9 „Städtebauförderungsmittel an Sanierungsträger“ im Produkt 161020 „Stadterneuerung“ freigegeben. Im Rahmen der Finanzierung von laufenden und neuen Maßnahmen der Sanierungsgebiete „Nördliche Altstadt“ und „Nordstadt/Bahnhofsquartier“ sind nun Fortführungsmaßnahmen sowie neue Maßnahmen zu finanzieren. Eine Auflistung der einzelnen Maßnahmen ist als Anlage beigefügt.

 

Da die einzelnen Maßnahmen teilweise einen Betrag von 500.000 € übersteigen, ist laut Haushaltssatzung die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses gegeben.

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

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