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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/4007/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Frage des Stadtverordneten Ralf Laumer Nr. 07/24.04.2015
SPD-Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Kenntnisnahme
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24.04.2015
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Beschlussvorschlag
Die STVV hat am 26.09.2014 beschlossen und die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche der im Bürgerprogramm des Bürgerforums Buga 2029 formulierten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger bereits jetzt umgesetzt werden könnten bzw. kurz- oder mittelfristig realisierbar wären. Wie ist hier der aktuelle Stand?
Sachverhalt
Im Bürgerprogramm des Bürgerforums BUGA 2029 sind eine Vielzahl von Vorschlägen zu Maßnahmen von den mitwirkenden Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet worden. Quantität und Qualität der Vorschläge sind so umfangreich, dass eine sorgfältige Auswertung und Beurteilung dieser Maßnahmenvorschläge erforderlich ist. Zahlreiche Ideen des Bürgerprogramms lassen sich aber im Rahmen bereits laufender Projekte aufgreifen. Beispielhaft seien hier die Vorschläge zur Elektromobilität, zur Museumslandschaft, zu Wohnungsbauprojekten in der Innenstadt, zur Entwicklung des Lahntals als zentrales Naherholungsgebiet (Lahnstudie!) sowie zum Waggonhallen-Areal genannt.
Konkrete neue Maßnahmen konnten in die Beratungen für den Doppelhaushalt 2015/2016 nicht mit aufgenommen werden. Die Aufnahme soll für die Haushaltsberatungen 2017 beantragt werden.
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