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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/4008/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Frage des Stadtverordneten Ralf Laumer Nr. 08/24.04.2015
SPD-Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung
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Kenntnisnahme
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24.04.2015
|
Sachverhalt
Schlüssel für die weitere Bürgerbeteiligung im Rahmen einer möglichen Buga-Bewerbung ist wie im September ebenfalls beschlossen eine Machbarkeitsstudie zur B3-Untertunnelung, die - wenn es nach der Stadt geht - noch 2015 in Auftrag gegeben werden soll. Anhand der Ergebnisse wird die Buga-Bürgerbeteiligung fortgeführt und weiterentwickelt. Die Stadtverordnetenversammlung hat als Voraussetzung Mittel für die Studie im Doppelhaushalt eingestellt und dies mit dem Komplementärmitteln von Land und Bund verknüpft. Die Gespräche hierzu laufen. Eine Aufstellung und Prüfung der Umsetzbarkeit weiterer Vorschläge des Bürgerprogramms unabhängig von einer Buga-Bewerbung ist eine umfassende Aufgabe. Ziel ist es, sie nach den Sommerferien vorzulegen. Vorgesehen ist zudem, die bisherigen Schritte des Buga-Beteiligungsprozesses im Mai mit den Bürgerredakteuren auszuwerten.
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