Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den beigefügten Entwurf des Investitionsprogrammes 2015 bis 2019 zur Kenntnis zu nehmen und im Rahmen der Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushaltsplan 2016 zu beschließen.

Begründung

Im Rahmen der Vorbereitung zur Beschlussfassung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2016 sind auch einige Änderungen im Finanzhaushalt – Investitionen vorgenommen worden, die eine Anpassung des Investitionsprogramms 2015 bis 2019 nötig machte.

Damit die Stadtverordneten bereits frühzeitig über die geplanten Änderungen informiert werden und sich über die Grundzüge der Investitionsplanung der kommenden Jahre austauschen können, wird der beigefügte Entwurf eines Investitionsprogrammes als Diskussionsgrundlage vorgelegt.

Das Investitionsprogramm wird dann im Rahmen der Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushaltsplan 2016 durch die Stadtverordnetenversammlung zu beraten und zu beschließen sein.

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

Anlage