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Ratsinformation
Kenntnisnahme - VO/5932/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Rehabilitierung der von Berufsverboten Betroffenen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- 10.3 - Beteiligung und Controlling
- Bearbeiter*in:
- Christine Schwalb
- Verfasser*in:
- Schwalb, Christine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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12.12.2017
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Kenntnisnahme
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15.12.2017
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Erledigt
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Ältestenrat
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Kenntnisnahme
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die beigefügten Antwortschreiben der Hessischen Staatskanzlei und der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation zum Radikalenerlass und der Rehabilitierung der von Berufsverboten Betroffenen zur Kenntnis zu nehmen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 27.01.2017 den Magistrat gebeten, sich nachdrücklich bei der hessischen Landesregierung, der Bundesregierung und den Nachfolgern der damaligen Unternehmen (Z. B. Deutsche Post, Deutsche Bahn) für die Rehabilitierung der von Berufsverboten Betroffenen einzusetzen.
Die uns bisher vorliegenden Antwortschreiben geben wir hiermit zur Kenntnis.
Dr. Thomas Spies
Oberbürgermeister
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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991,4 kB
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