Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite

Ratsinformation

Vorlage - VO/7169/2019  

Betreff: Marburger Ortsrecht: Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Magistrat
Verfasser:1. Heilmann, Marco
2. Brunnet, Joachim
3. Feyh, Norbert
Federführend:10.1 - Allgemeiner Service Beteiligt:10 - Personal und Organisation
Bearbeiter/-in: Heilmann, Marco  Dienstleistungsbetrieb Marburg (DBM)
Beratungsfolge:
Magistrat Entscheidung
16.12.2019    Sitzung des Magistrats (nichtöffentlich)      
Haupt- und Finanzausschuss Kenntnisnahme
28.01.2020 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (öffentlich) zur Kenntnis genommen   
Stadtverordnetenversammlung Kenntnisnahme
31.01.2020 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich) zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung DBM  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Die als Anlage beigefügte „Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des                Eigenbetriebes "Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg" (DBM) wird beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Mit Zustimmung der Betriebskommission und des Magistrates wurden der bisherige stellvertretende Betriebsleiter Norbert Feyh zum Betriebsleiter und Herr Joachim Brunnet als weiterer Betriebsleiter bestellt.

 

Nach den Vorgaben des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) bedingen die vollzogenen Maßnahmen verschiedene Folgeanpassungen, insbesondere hinsichtlich der Festlegungen der Betriebssatzung zur Betriebsleitung, der Geschäftsverteilung zwischen den Betriebsleitern und der Bekanntmachung der Vertretungsbefugnisse.

 

Werden mehrere Betriebsleiter*innen bestellt, so ist nach § 2 Abs. 3 EigBGes i. V. m. § 2 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes DBM vom Magistrat mit Zustimmung der Betriebskommission die Geschäftsverteilung zwischen den Betriebsleitern*innen durch eine Geschäftsordnung zu regeln.

 

Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung vom 25.09.2019 der zur Beschlussfassung vorgelegten Geschäftsordnung der Betriebsleitung des DBM einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Der Magistrat der Universitätsstadt Marburg wird gebeten, die beigefügte Geschäftsordnung durch Beschluss in Kraft zu setzen.

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Thomas Spies     Wieland Stötzel

Oberbürgermeister     Bürgermeister

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Entwurf der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der Geschäftsordnung für die Betriebsleitung DBM (137 KB)      
Mobile Navigation schliessen