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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/1680/2003
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines "Nachtparktarifes" im Parkhaus Oberstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 30 - Rechtsservice
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Verfasser*in:
- Frau Feußner
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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14.10.2003
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Magistrat
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Sachverhalt
Begründung:
Durch die Einführung eines Nachtparktarifs im Parkhaus
Oberstadt soll ohne hohen Verwaltungsaufwand und Streit um die Nutzung nicht
vereinbarter Zeiten für die Bewohner im Umfeld des Parkhauses ein zusätzliches
Parkraumangebot geschaffen werden.
Durch diese Regelung können sich Anwohner mit
Stellplatzsorgen täglich neu für das Parkhaus entscheiden, wenn sie z.B. an den
Parkscheinautomaten, die von 18 Uhr bis 8 Uhr gebührenfrei sind, keinen Platz
gefunden haben.
Im Gegenzug soll die von der bisherigen Regelung abweichende
Einführung des Werktagstarifs für Sonn- und Feiertage mit Sonderveranstaltungen
verhindern, dass an diesen Tagen das Parkhaus durch Langzeitparker blockiert
wird.
Die Einnahmen des Parkhauses werden durch diese
Gebührenänderung nicht reduziert, sondern es wird eine zusätzliche
Einnahmequelle erschlossen.
Da die Einführung eines Nachtparkangebotes über besondere
Pachtverträge in anderen Städten (siehe Wiesbaden) gescheitert ist, soll dieses
zusätzliche Angebot auf diesem Wege realisiert werden.
Es wird gebeten, der Vorlage zuzustimmen.
Dietrich Möller
Oberbürgermeister
Anlage
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
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