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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kleine Anfrage - VO/1034/2007

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Hat der Magistrat vor, dieses Jahr endlich dem Anliegen des Ortsbeirates Schröck nachzukommen und nach über zwei Jahrzehnten bei 90%-iger Kostenbeteiligung durch die Anwohner den Endausbau der Straße „Auf dem Rück“ endlich erfolgen zu lassen? Es ist absolut unverständlich, dass der Endausbau bisher nicht erfolgt ist.

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Sachverhalt

Das Teilstück der Straße „Auf dem Rück“ südlich des Wiesentalweges umfasst insgesamt 17 Bauplätze. Hiervon waren zum Zeitpunkt der Mittelanmeldungen für den Haushalt 2007 gerade einmal 10 Grundstücke bebaut.

 

Der Magistrat hat in der Vergangenheit den Endausbau einer Erschließungsanlage erst zu dem Zeitpunkt vorgenommen, an dem 80 - 90 % der Grundstücke des Baugebietes bebaut sind. Hierdurch werden Beschädigungen und Wiederaufbrüche der Straße im Rahmen der privaten Bauarbeiten vermieden. Zudem kann die Positionierung von straßenbaulichen Anlagen wie Straßenleuchten, Bäume, Stellplätze usw. besser auf die Lage von Einfahrten und Eingängen des Grundstücks abgestimmt werden.

 

Nachdem eine Bebauung von zwei bis drei weiteren Grundstücken in 2007 zu erwarten ist, könnte der Endausbau im Jahre 2008 erfolgen. Eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung ist haushaltsrechtlich eingestellt.

 

Die erhobenen Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag decken i.d.R. 80 % des bisher angefallenen Aufwands (nach Abzug des 10%-igen städtischen Anteils) ab. Erst im Rahmen des Endausbaus und danach folgender Endabrechnung wird eine 90%-ige Finanzierung der Herstellungskosten durch die Anlieger erreicht.

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