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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Bericht - VO/0135/2008

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den nachfolgenden Bericht des Fachdienstes Bauaufsicht zur Kenntnis zu nehmen:

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Sachverhalt

In den Jahren 2006 und 2007 wurden vom Fachdienst Bauaufsicht in der Altstadt einschließlich Ketzerbach, Weidenhäuser Straße und Am Grün hinsichtlich Verstöße gegen Baurecht sowie Bestimmungen zum Brand- und Denkmalschutz insgesamt 272 (Untersuchungen) Baukontrollen durchgeführt.

Hiervon fanden 140 Baukontrollen im Jahr 2006 und 132 Baukontrollen im Jahr 2007 statt. Die im Jahr 2006 durchgeführten Baukontrollen gliedern sich hinsichtlich ihrer Anzahl in folgende Bereiche:

 

                        Altstadt                                    116

                        Ketzerbach                              13

                        Weidenhäuser Straße              11

 

Die Im Jahr 2007 durchgeführten Baukontrollen gliedern sich hinsichtlich ihrer Anzahl in folgende Bereiche:

 

                        Altstadt                                    118

                        Ketzerbach                                4

                        Weidenhäuser Straße              10

 

Die vorgenannten Untersuchungen hatten im Wesentlichen folgende beispielhafte Hintergründe:

 

Ø      Überwachung von Bauarbeiten bezüglich deren Genehmigungskonformität

Ø      Überprüfung von Rettungs- und Fluchtwegen

Ø      Überprüfung von Absturzsicherungen

Ø      Überprüfung der ausreichenden Sicherheit von Fassadenplatten

Ø      Überprüfung schadhafter Dachflächen, Schornsteine, etc.

Ø      Feststellungen von illegalen (ungenehmigten) Bauarbeiten

Ø      Überprüfung von Wohnungen

Ø      Feststellungen bei Geräusch- und Geruchsbelästigungen

Ø      Überprüfungen von Stützmauern hinsichtlich deren Standsicherheit

Ø      Feststellungen illegaler Werbeanlagen

Ø      Feststellung illegaler Parabolantennen

Ø      Feststellung schadhafter Dachentwässerungen

 

In Abhängigkeit von den jeweils vorgefundenen Untersuchungsergebnissen wurden die im Einzelfall gebotenen Veranlassungen getroffen, zum Beispiel:

 

Ø      Einstellung der Bauarbeiten

Ø      Androhung von Nutzungsverboten

Ø      Durchführung von Ersatzvornahmen

Ø      Anordnung von Sicherungsmaßnahmen

Ø      Anforderung von Bauvorlagen

Ø      Rückbauverfügungen

Ø      Anordnung von Reparaturarbeiten

Ø      Einleitung von Ordnungswidrigkeiten

 

Unter Berücksichtigung der jeweils zu treffenden Veranlassungen werden die entsprechenden Einzelfälle bis zu Ihrer vorschriftenkonformen Ausführung, bzw. abschließenden Erledigung verfolgt.

 

 

 

 

 

Dr. Franz Kahle

Bürgermeister

 

 

 

Beteiligung an der Vorlage durch:

FB 6

 

FD 63

 

 

 

K

 

B

 

 

 

A: Anhörung; B: Beteiligung; K: Kenntnisnahme; S: Stellungnahme

 

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