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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0601/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung der Sperre für den Zuschuss der AIDS-Hilfe Marburg e.V. für den Konsumraum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Peter Schmidt
- Verfasser*in:
- Huehnlein, Kerstin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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●
Bereit
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Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung
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Entscheidung
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●
Gestoppt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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23.09.2008
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28.10.2008
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen werden gebeten zu beschließen:
Der Zuschuss für den Konsumraum der AIDS-Hilfe Marburg e.V. in Höhe von 15.000,-- € wird freigegeben.
Sachverhalt
Der
Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Soziales, Jugend und Frauen
werden gebeten zu beschließen:
Der
Zuschuss für den Konsumraum der AIDS-Hilfe Marburg e.V. in Höhe von 15.000,-- €
wird freigegeben.
Begründung:
Die
Mittel für den Konsumraum wurden von der Stadtverordnetenversammlung (STVV) bis
zur Vorlage eines Konzepts gesperrt. Über die Aufhebung der Sperre sollen der
Sozialausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss beschließen. Die
AIDS-Hilfe hat das Konzept eingereicht und die Genehmigung zum Betrieb des
Konsumraums beim Hessischen Sozialministerium (HSM) beantragt. Die Mittel
sollen nunmehr freigegeben werden, so dass die AIDS-Hilfe alle notwendigen
Schritte zum Betrieb des Konsumraums in die Wege leiten kann, damit die
Genehmigung aus Wiesbaden erteilt wird.
Dr.
Kerstin Weinbach
Stadträtin
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