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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0765/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Ulrich Rausch (Nr. 27 10/2008)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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31.10.2008
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Beschlussvorschlag
Gibt es
Überlegungen, Fahrradfahrer/Fahrradfahrerinnen - auch zum Selbstschutz - durch
wie auch immer geartete Hilfestellungen oder erzieherische Maßnahmen zu
veranlassen, nicht gegen den Einbahnstraßenverkehr sowie bei Dunkelheit mit
Licht zu radeln?
Sachverhalt
Aus
rechtlichen Gründen können Kontrollen der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer
von der Ordnungspolizei nur gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden. Die
letzte Kontrolle erfolgte vor 3 Wochen an verschiedenen Stellen in der
Innenstadt.
Verkehrserziehung
erfolgt durch die Polizei nur bei Kindern.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- NA
- TOP
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