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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0847/2008
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Dr. Petra Baumann (Nr. 10 11/2008)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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28.11.2008
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Beschlussvorschlag
Der
Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie häufig im letzten halben Jahr
Kontrollen zur Einhaltung der Sperrung der Oberstadt an Samstagen durchgeführt
wurden und wie viele Verstöße hierbei festgestellt worden sind.
Sachverhalt
Durch
die intensiven Kontrollen von Dezember 2007 bis April 2008 tendierte die Anzahl
der Verstöße gegen null. Im letzten halben Jahr wurden daher keine gezielten
Kontrollen mehr durchgeführt, sondern nur stichprobenartig Fahrzeuge
kontrolliert. Hierbei konnte lediglich eine geringe Zahl an Verstößen
festgestellt werden. Da diese nicht gesondert erfasst wurden, kann die konkrete
Anzahl leider nicht beziffert werden.
Die
nächsten gezielten Kontrollen werden - wie gewohnt - an den vier Samstagen vor
Weihnachten erfolgen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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